Julia Klöckner fährt in den Gazastreifen – sieht aber nur, was sie sehen soll pred 1 uro in 13 minutami Die Bundestagspräsidentin reist als erste deutsche Politikerin seit Kriegsbeginn in den Gazastreifen. Ihr Besuch wird von Skepsis und Kritik begleitet. Und von der Frage: Warum will sie das unbedingt?(Spiegel online)
Fall Jeffrey Epstein: Ermittler durchsuchen Jaglands Wohnung wegen Korruption pred 1 uro in 39 minutami Im Zuge des Epstein-Skandals haben norwegische Ermittler die Wohnung von Ex-Ministerpräsident Thorbjørn Jagland durchsucht. Es geht um mutmaßliche Korruption und um Urlaube bei Jeffrey Epstein.(Spiegel online)
Nato: Deutschland nominiert Carsten Breuer für Militärausschuss pred 2 urama in 43 minutami Deutschland schickt seinen ranghöchsten Soldaten ins Rennen um einen Spitzenposten bei der Nato: Generalinspekteur Carsten Breuer ist als Vorsitzender des Militärausschusses nominiert. Die Entscheidung braucht aber noch etwas.(Spiegel online)
Trump sieht wirtschaftliche Schäden durch Klimaschutzregel aus Obamas Amtszeit pred 2 urama in 59 minutami US-Präsident Donald Trump will eine zentrale Klimaschutzregel kippen. Die sogenannte Gefährdungsfeststellung stammt aus der Amtszeit von Barack Obama – und gilt als Basis für zahlreiche Umweltgesetze.(Die Welt)
So reagiert Siegmunds AfD auf die Vorwürfe der Vetternwirtschaft pred 3 urami in 20 minutami Viele Verwandte von sachsen-anhaltischen AfD-Politikern sind bei Parteifreunden beschäftigt. In Teilen des Bundesvorstands gilt Spitzenkandidat Siegmund als angezählt. Die Landesspitze weist die Vorwürfe jetzt als „absurd“ zurück – und wendet sich an die Mitglieder.(Die Welt)
AfD-Verbotsverfahren: Holocaust-Überlebende drängen auf schnelles Handeln pred 3 urami in 29 minutami Innenminister Dobrindt soll handeln, damit es zu einem AfD-Verbotsverfahren kommt, das fordert das Internationale Auschwitz Komitee Wie die Partei agiere, sei »für Überlebende des Holocaust unerträglich«.(Spiegel online)
Bundeswehr: Freiwilligenmangel für Litauen-Brigade an der Nato-Ostflanke pred 3 urami in 31 minutami Zur Abschreckung Russlands wird erstmals eine Bundeswehr-Kampfbrigade im Ausland stationiert. Nach SPIEGEL-Informationen mangelt es aber bisher an Freiwilligen für den Dienst an der Nato-Ostflanke.(Spiegel online)
Nach Niederlage vor Gericht – Stadt in Bayern plant Redeverbot für Höcke pred 3 urami in 32 minutami Nach einer Gerichtsentscheidung darf die Stadt Lindenberg der AfD eine Veranstaltung mit Björn Höcke in der Stadthalle nicht verbieten. Ein Redeverbot für Höcke sei laut Richtern allerdings möglich. Dies wolle man nun umsetzen, so ein Sprecher der Stadt.(Die Welt)
Deutsche „dürfen nicht länger die finanzpolitischen Taliban in Europa spielen“, sagt Gabriel pred 3 urami in 33 minutami Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas plädiert für gemeinsame EU-Schulden zur Finanzierung der Verteidigung – ähnlich wie während der Corona-Pandemie. Auch Ex-Außenminister Gabriel sieht dies als unausweichlich: „Sollen wir warten, bis die erste Drohne über Berlin fliegt?“(Die Welt)