Bundestagswahl: Linke und AfD gegen Fünfprozenthürde 30. July 2026 (15:39) Sollen künftig auch Parteien mit weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen im Bundestag sitzen? Ex-Verfassungsrichter Papier hatte eine Dreiprozenthürde vorgeschlagen, die Linke findet das gut. Die AfD will die Schwelle ganz abschaffen.(Spiegel online)
Katherina Reiche: Wirtschaftsministerin auf Bewährung 30. July 2026 (15:39) Katherina Reiches Tage als Wirtschaftsministerin schienen gezählt – das glaubten zuletzt viele in Berlin. Doch der Kanzler schwächt sie nur, belässt sie aber im Amt. Warum?(Spiegel online)
AfD in Sachsen-Anhalt: Frauke Brosius-Gersdorf hält Wahlprogramm für verfassungswidrig 30. July 2026 (12:00) Die AfD will in Sachsen-Anhalt, wenn sie an die Macht kommt, viel verändern. Das Wahlprogramm verstößt laut Brosius-Gersdorf jedoch gegen das Grundgesetz. Die Verfassungsrechtlerin macht das an einem konkreten Beispiel fest.(Spiegel online)
Annalena Baerbock will mehr gutgelaunte Frauen in Machtpositionen 30. July 2026 (10:25) Bald endet die Amtszeit von Annalena Baerbock als Leiterin der Uno-Generalversammlung. Nun kritisiert sie, wie in der Politik mit Frauen umgegangen wird. Sie erzählt, was Männer triggert und wie sich Politikerinnen stärken können.(Spiegel online)
AfD: Wieso in Niedersachsen Kandidaten an der Wahlzulassung scheitern 30. July 2026 (06:38) Immer wieder werden AfD-Kandidaten in Niedersachsen nicht zur Kommunalwahl zugelassen. Als Grund wird mangelnde Verfassungstreue genannt. Doch an der Praxis gibt es Zweifel, möglicherweise müssten Wahlen wiederholt werden.(Spiegel online)
Hitzewelle: Freier Eintritt ins Freibad, mehr Schatten für München? 30. July 2026 (06:37) In Dresden schenkt ein anonymer Gönner Kindern einen kostenlosen Freibadsommer. Auch anderswo hoffen Politiker mit leeren Kassen auf Spenden aus der Bevölkerung. Zu Recht?(Spiegel online)
Friedrich Merz: Wie die CDU an ihrem Kanzler verzweifelt 30. July 2026 (02:06) In der Parteispitze beobachten sie fassungslos, wie Friedrich Merz seine Autorität verspielt. Der SPIEGEL hat sich in der Union umgehört: Dass der Kanzler noch eine Zukunft hat, glaubt niemand – ein Wechsel nach den Wahlen im Osten ist im Gespräch.(Spiegel online)