Kiew: Verbesserung der Sicherheitslage Voraussetzung für Wahlen in der Ukraine pred 1 dnevom in 16 minutami Die Ukraine macht eine Verbesserung der Sicherheitslage im Land zur Voraussetzung für das Abhalten von Wahlen. "Es sollte so schnell wie möglich Wahlen geben, aber nicht, bevor die Sicherheitslage dies zulässt", sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Im Moment geht der russische Terror weiter, und nichts weist darauf hin, dass Russland ein Interesse daran hat, den Krieg zu beenden", hieß es weiter. (Stern)
Agrarminister Rainer sichert Milchbauern Unterstützung ohne Markteingriff zu pred 1 dnevom in 25 minutami Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat den Milchbauern angesichts der stark gesunkenen Rohmilchpreise Unterstützung zugesichert, einen Markteingriff jedoch abgelehnt. "Für mich ist wichtig, dass die Politik nicht in den Markt eingreift, sondern die passenden Rahmenbedingungen für mehr unternehmerische Freiheit und Verlässlichkeit schafft", erklärte Rainer am Mittwoch. Bereits im Koalitionsvertrag sei zu diesem Zweck eine "Risikoausgleichsrücklage" als "wirtschaftliches Schutzpolster" der Betriebe vereinbart worden.(Stern)
Nato-Mission: Bundeswehr schickt vier Eurofighter in die Arktis pred 1 dnevom in 26 minutami Deutschland beteiligt sich zunächst mit vier Eurofightern an der Nato-Mission rund um Grönland. Schon Ende der Woche könnten die zwei Alarmrotten in die Arktisregion verlegt werden.(Spiegel online)
Landtagswahlen: Von Beust warnt: CDU droht Spaltung bei AfD-Koalition pred 1 dnevom in 26 minutami Hamburgs Ex-Bürgermeister von Beust warnt: Eine CDU-Koalition mit der AfD könnte 30 Prozent der Mitglieder kosten. Warum er so deutliche Worte findet – und was seine eigene Erfahrung damit zu tun hat.(Stern)
Jahrestag 13. Februar: Verfassungsschutz warnt vor rechter Mobilisierung in Dresden
Kiew: Verbesserung der Sicherheitslage Voraussetzung für Wahlen in der Ukraine
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