„Bundeswehr mit Blick auf Kampfkraft nicht viel besser als vor 2022“ pred 1 dnevom, 4 urami in 18 minutami Fundamentalkritik vom Bundeswehrverband: Der Vorsitzende, Oberst André Wüstner, stellt trotz Deutschlands Aufrüstungsschritten gravierende Defizite fest. Er fordert jetzt einen grundsätzlichen Schritt von Minister Pistorius (SPD). Der genieße einen Vorteil, den kein Amtsvorgänger gehabt habe.(Die Welt)
„Europas Migrationspolitik ist seit Jahren in einer Sackgasse“ pred 1 dnevom, 4 urami in 22 minutami Das Europaparlament beschließt eine Verschärfung der Migrationspolitik – mit Hilfe von Rechtsaußenparteien. „Die Linken haben noch die Fantasie von einem idealistischen Asylrecht, was in der Praxis gar nicht mehr funktioniert“, sagt WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder.(Die Welt)
„Auch die SPD ist sich darüber im Klaren, dass etwas geschehen muss“ pred 1 dnevom, 4 urami in 48 minutami CDU-Politiker Ralph Brinkhaus spricht über die Herausforderungen des Sozialstaats, die Notwendigkeit von Bürokratieabbau und die Rückkehr von Angela Merkel zum Parteitag. Erstmals seit mehr als sechs Jahren wird sie wieder an einem CDU-Parteitag teilnehmen.(Die Welt)
„Verkehrssicherheit ist die rote Linie, die wir nie antasten“ pred 1 dnevom, 4 urami in 51 minutami Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder stellt Eckpunkte zur Führerscheinreform vor: Weniger Bürokratie, digitale Ausbildung und sinkende Kosten. „Ich würde das alles gerne beschleunigen, aber wir müssen bestimmte Dinge einhalten, wie z.B. mit den Ländern zu reden.“(Die Welt)
„Das ist ein ganz fatales Signal für den Rechtsstaat“ pred 1 dnevom, 5 urami in 6 minutami Ralph Knispel, Oberstaatsanwalt a.D., analysiert die Freilassung eines zu acht Jahren verurteilten Straftäters nach Fehlern im Justizsystem. Ein Berlin Richter hatte eine Frist verpasst, daher musste der Mann freigelassen werden.(Die Welt)
Julia Klöckners Scham über das, was auf Deutschlands Straßen möglich ist pred 1 dnevom, 5 urami in 30 minutami Julia Klöckner (CDU) kommt als Freundin Israels nach Jerusalem – aber als eine, die auch kritische Punkte anspricht. Als es um Deutschlands Verhältnis zum jüdischen Staat geht, schimmert einmal ein bisschen Distanz zum Kanzler durch.(Die Welt)
Atomwaffen: Europas Optionen gegen Russlands nukleare Drohungen pred 1 dnevom, 5 urami in 34 minutami Weil die USA zunehmend unzuverlässig wirken, diskutieren europäische Politiker über eigene Atomwaffen. Wissenschaftler haben untersucht, wie sinnvoll das ist und welche Alternativen es gibt.(Spiegel online)
„Sie wollen eine klare Botschaft an Washington senden“ pred 1 dnevom, 5 urami in 35 minutami Die Nato startet mit „Arctic Sentry“ eine neue Mission zur Überwachung und Präsenz in der Arktis. Ziel ist die Deeskalation im Grönland-Konflikt. „Es wurde schnell auf die Beine gestellt – ungefähr zwei Wochen Planungszeit“, sagt WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf.(Die Welt)
Nato startet „Arctic Sentry“ und will Sicherheit in der Arktis erhöhen pred 1 dnevom, 5 urami in 40 minutami Die Nato startet die Mission „Arctic Sentry“, um ihre Präsenz in der Arktis zu stärken. Oberbefehlshaber Grynkewich betont, die Allianz wolle Stabilität und Sicherheit im Hohen Norden gewährleisten – auch als Reaktion auf russische und chinesische Aktivitäten.(Die Welt)
Atomwaffen: Europas Optionen gegen Russlands nukleare Drohungen