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Bayern: Kostet ein Volksbegehren Markus Söder eine dritte Amtszeit?
15. July 2026 (18:11)
»Zweimal langt«: Die Kleinpartei ÖDP will die Bayern darüber abstimmen lassen, ob die Amtsperiode des Ministerpräsidenten auf zehn Jahre begrenzt werden soll. Für Regierungschef Markus Söder könnte das zum Problem werden. (Spiegel online)

News des Tages: CDU mobilisiert Mitglieder gegen die AfD, AfD-Veranstaltung in Dessau, fünfter Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal
15. July 2026 (17:54)
Friedrich Merz bezeichnet sich als »lernfähiges System«. Nach einem Auftritt eines Kabarettisten bei der AfD ermittelt die Staatsanwaltschaft. Und Deutschland leidet unter Extremwetter. Das ist die Lage am Mittwochabend. (Spiegel online)

Jens Spahn und Ehemann Daniel Funke sind Eltern geworden
15. July 2026 (17:28)
Der CDU-Politiker Jens Spahn und sein Ehemann Daniel Funke haben die Geburt ihres Kindes bekannt gegeben. Zur Welt gebracht wurde Sohn Georg demnach in den USA von einer Leihmutter. (Spiegel online)

Friedrich Merz: Sein schwächster Moment? Da fällt dem Kanzler so schnell nichts ein
15. July 2026 (17:20)
»Ich bin ein lernfähiges System«: So klingt Fehlerkultur bei Friedrich Merz. Mit einem ernsten Auftritt läutet der Kanzler die politische Sommerpause ein. Ein emotionales Aufbruchsignal bleibt aus. (Spiegel online)

Ungarn: Deutsche Außenpolitiker verteidigen Rückbau des Systems Viktor Orbán
15. July 2026 (16:11)
Ungarns Ministerpräsident Magyar lässt das System seines autoritären Vorgängers Orbán umbauen, der Staatspräsident soll entmachtet werden. Politiker von SPD und CDU begrüßen den Schritt. (Spiegel online)

AfD-Verbot in Thüringen? Hape Kerkeling soll bei Anhörung sprechen
15. July 2026 (13:21)
Sollten einzelne AfD-Landesverbände verboten werden? Darüber gab es in der Politik zuletzt eine Debatte, nun soll diese Frage auch im Landtag in Erfurt erörtert werden. Auf der Rednerliste: Entertainer Hape Kerkeling. (Spiegel online)

Hape Kerkeling soll bei Anhörung über AfD-Verbotsverfahren in Thüringen sprechen
15. July 2026 (13:21)
Sollten einzelne AfD-Landesverbände verboten werden? Darüber gab es in der Politik zuletzt eine Debatte, nun soll diese Frage auch im Landtag in Erfurt erörtert werden. Auf der Rednerliste: Entertainer Hape Kerkeling. (Spiegel online)

Friedrich Merz: Was vom Auftritt des Kanzlers auf der Sommerpressekonferenz bleibt – drei Erkenntnisse
15. July 2026 (12:50)
Eigenlob, ein bisschen Selbstkritik und direkte Worte an Wähler der AfD: Kanzler Friedrich Merz hat sich 90 Minuten lang Fragen der Hauptstadtjournalisten gestellt. Lesen Sie hier die Liveanalyse der Pressekonferenz. (Spiegel online)

Friedrich Merz: Was von seinem Auftritt auf der Sommerpressekonferenz bleibt – drei Erkenntnisse
15. July 2026 (12:50)
Eigenlob, ein bisschen Selbstkritik und direkte Worte an Wähler der AfD: Kanzler Friedrich Merz hat sich 90 Minuten lang Fragen der Hauptstadtjournalisten gestellt. Lesen Sie hier die Liveanalyse der Pressekonferenz. (Spiegel online)

Sachsen-Anhalt: CDU mobilisiert bundesweit Mitglieder für den Wahlkampf gegen die AfD
15. July 2026 (12:01)
Im CDU-Bulli quer durchs Land: Die Parteispitze appelliert an alle Mitglieder, beim Wahlkampf gegen die AfD in Sachsen-Anhalt mit anzupacken. Generalsekretär Linnemann verspricht »einmalige Erlebnisse und Erfahrungen«. (Spiegel online)