Eklat in der Berliner SPD – Neuköllner Bürgermeister Hikel will nicht erneut kandidieren pred 19 urami in 21 minutami Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel tritt 2026 nicht mehr an. Der SPD-Politiker zog nach 68,5 Prozent Zustimmung bei der Wahl zum Spitzenkandidaten die Konsequenzen. Parteilinke sollen ihn zuvor für seine Linie in der Sicherheitspolitik kritisiert haben.(Die Welt)
Köln: Tausende demonstrieren in Köln für Freilassung von PKK-Chef Abdullah Öcalan pred 21 urami in 20 minutami Etwa 15.000 Menschen protestierten in Köln gegen die Inhaftierung des PKK-Gründers Abdullah Öcalan. Trotz Beendigung des bewaffneten Kampfes der kurdischen Arbeiterpartei sitzt er weiterhin im Gefängnis.(Spiegel online)
SPD: Tausende Unterschriften gegen Bürgergeldreform gesammelt pred 22 urami in 11 minutami In der SPD formiert sich Widerstand gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld. Und obwohl die knapp 4000 bereits gesammelten Unterschriften erneut zusammengetragen werden müssen, zeigt sich eine der Initiatorinnen optimistisch.(Spiegel online)
Demonstration in Hamburg: Tausende fordern Grundgesetz-›TÜV‹ für rechtsextreme Parteien pred 22 urami in 38 minutami Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt zu weiteren Aktionen sein.(Spiegel online)
Vor der Halle wollen Stefan Gelbhaars Gegnerinnen ein „Zeichen“ gegen sexuelle Belästigung setzen pred 23 urami in 5 minutami Nach einer Grünen-internen Intrige versucht Stefan Gelbhaar, Kandidat für die Berlin-Wahl zu werden – und fällt durch. Im Umfeld der Wahlversammlung zeigt sich: Die noch nicht restlos ausgeräumten Vorwürfe des Fehlverhaltens sind wirkmächtig. Gelbhaar spricht eine Warnung aus.(Die Welt)
Kohls Quelle in Ost-Berlin pred 23 urami in 51 minutami Als es mit der DDR zu Ende ging, war der Kanzler bestens darüber informiert, was im Machtzentrum des SED-Staates geschah. Zu verdanken hatte er das dem Top-Agenten „Enrico“. Ein BND-Historiker spricht erstmals öffentlich über alle Details der Geschichte.(Die Welt)
Berlin: Stefan Gelbhaar scheitert bei Nominierung für Abgeordnetenhaus pred 1 dnevom in 24 minutami Nach der Affäre um teils erfundene Belästigungsvorwürfe wollte Stefan Gelbhaar zurück in die Politik. Doch auch die Grünen in Pankow entscheiden sich gegen ihn als Kandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus.(Spiegel online)
Politisches Comeback gescheitert – Gelbhaar nicht für Abgeordnetenhauswahl nominiert pred 1 dnevom in 42 minutami Rückschlag für Stefan Gelbhaar: Sein Versuch, als Direktkandidat in Pankow für das Berliner Abgeordnetenhaus anzutreten, ist gescheitert. Der Grünenpolitiker war Ende 2024 in eine Affäre um Belästigungsvorwürfe verstrickt und verlor sein Bundestagsmandat.(Die Welt)